Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rüsselsheim freut sich darüber, dass der städtische Haushalt 2020 mit einem Überschuss abgeschlossenen werden konnte. Sie wertet es als einen großen Erfolg solider und nachhaltiger Finanzpolitik. Zum zweiten Mal in Folge schließt der Haushalt damit ohne ein Minus in der Kasse ab. Die Fraktion sieht Konsolidierung als Daueraufgabe, ohne dabei aber die Zukunftsinvestitionen zu vernachlässigen.
„Wir werden nun für einen Kurs belohnt, der die Stadtgestaltung im Blick hat und nicht einem Spardiktat verfällt, das die nötige Weiterentwicklung behindert“, so Maria Schmitz-Henkes, Fraktionsvorsitzende. „Die positive Bilanzen der letzten Jahre und der Überschuss im Pandemiejahr 2020 beweisen, dass wir verantwortungsvoll mit städtischen Geldern umgehen. Insbesondere auch für Schulträgeraufgaben wurden enorme Mittel in die Hand genommen. Davon zeugen die Neubauten an der Alexander-von-Humboldt-Schule (10 Millionen Investition in 2020) und der Sophie-Opel-Schule (11,5 Millionen in 2020).“
„Jetzt sehen wir, dass die mutigen Beschlüsse für die Schulneubauten richtig und auch finanzsicher waren. Wir hatten es mit enormen Gegenwind von CDU und WsR zu tun, die sich den Beschlüssen für die Schulneubauten verweigert haben. Die Sophie-Opel-Schule gehört inzwischen zu den am häufigsten angewählten Schulen im Kreis Groß-Gerau. Es macht richtig Spaß, diese positive Entwicklung mitverfolgen und mitgestalten zu dürfen. Richtig war es auch, in die Gebäudeplanung von Beginn an die Lehrkräfte und die Schulleitung mit einzubeziehen. Damit wurden pädagogische Konzepte mit dem Raumkonzept verschmolzen“, so Christian Vogt stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Auch für Kita-Neubauten gab es in der Vergangenheit viele Gegenstimmen. Auch hier hatte das Bündnis den Mut, gerade in einer Niedrigzinsphase auch zu Investieren.
Die Fraktion der Grünen wird auch in der kommenden Wahlperiode den Kurs der Investitionen in die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur beibehalten und Finanzpolitik verlässlich und nachhaltig gestalten, damit im Sinne der Generationengerechtigkeit die Jugend unserer Stadt auch in der Zukunft Handlungsspielraum hat.