In der Woche der entscheidenden Stadtverordnetensitzung zur Zukunft des Städteservices Raunheim/Rüsselsheim appelliert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an die weiteren Fraktionen, die Belange der Beschäftigten und die Belange der Rüsselsheimer Bevölkerung in die Entscheidung mit einzubeziehen. Die Fraktion der Grünen hält es für dringend erforderlich, dass auch die Bestandssanierung mit dem Wertstoffhof gleichberechtigter … weiterlesen
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühungen des Magistrates und des GPR-Klinikums, die Nachsorge durch Hebammen für die Zeit nach der Entbindung zu verbessern. In der vergangenen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde eine Drucksache beschlossen, durch die in der Klinik ein Beratungsangebot für Wöchnerinnen stattfinden kann. „Wir wissen, dass es einen großen Bedarf … weiterlesen
Rede der Fraktionsvorsitzenden Maria Schmitz-Henkes zum Gewerbepark West in der Stadtverordenetenversammlung vom 19.11.2020. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, das Planungsrecht hat die Kommune. Es ist Aufgabe der Kommune festzulegen, wie die Stadt sich planerisch entwickeln soll. Wir als Stadtverordnetenversammlung geben mit unseren Beschlüssen den Weg vor. Dabei entscheiden wir nicht für oder gegen … weiterlesen
Die Mitglieder der Rüsselsheimer GRÜNEN wählten am 16. November 2020 die Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 14. März 2021. weiterlesen
Die Zeit für Honorarverträge für Lehrkräfte an der Rüsselsheimer Musikschule läuft ab. Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung werden wieder sozialversicherungspflichtige Anstellungsverhältnisse geschaffen und das gegen die Stimmen von CDU und WsR. Wir bedanken uns bei allen, die dieses Abstimmungsergebnis möglich gemacht haben. weiterlesen
Der Ortsverband Rüsselsheim von Bündnis 90/DIE GRÜNEN wählte auf der Mitgliederversammlung am 30.09.2020 einen neuen Vorstand: Erika Rohark, Mirjam Roth, Maria Schmitz-Henkes, Christian Vogt, Niklas Fitzek, Brit Scherer, Asja Linke und Michael Tönsmann. Erika Rohark und Christian Vogt bekleiden die Ämter der Sprecherin/des Sprechers. weiterlesen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über die Fertigstellung der Schulneubauten in der Alexander von Humboldt Schule und der Sophie Opel Schule. „Die Eröffnung ist ein schulpolitischer Meilenstein “, so Maria Schmitz-Henkes, Fraktionsvorsitzende. „Seit Jahren wurde nicht mehr derart in die Bildung investiert, wie in diesen Fällen. Wir sind sehr zufrieden, dass bei … weiterlesen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich überrascht über die Kommentierungen des Raunheimer Bürgermeisters Jühe zum Vorschlag der Grünen, die Bevölkerung über den Standort des Wertstoffhofes abstimmen zu lassen. Jühe hatte gegenüber der örtlichen Presse geäußert, es seien grade die Grünen, die maßgeblich den Städteservice behinderten. „Diese Aussage Jühes ist jenseits des Faktischen“, so … weiterlesen
Direkte Demokratie wagen Seit 2016 kann die Stadtverordnetenversammlung anstelle einer eigenen Entscheidung die Durch- führung eines Bürgerentscheids beschließen. Um ein sogenanntes Vertreterbegehren zu initiieren, müssen mindestens zwei Drittel der Stadtverordnetenversammlung der Fragestellung zustimmen. „Wir halten eine Abstimmung über die Zukunft der Standorte für den Städteservice und den Wertstoffhof für den richtigen Moment, um die direkte … weiterlesen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich bestürzt über die Gewalttat in der Rüsselsheimer Innenstadt am vergangenen Freitag und wünscht den verletzten Personen eine baldige Genesung. Der Täter hatte sich der Polizei gestellt, jetzt wird sich die Justiz um den Fall kümmern. Besonnen reagieren „Wir haben in den vergangenen Tagen viel gehört über Videoüberwachung … weiterlesen