Die Fraktion von Bündnis 90/die Grünen kritisiert die jüngsten Äußerungen der Fraktion WsR zu den Entwicklungen des Neubaus am Friedensplatz, der die Karstadt-Ruine ersetzen wird. „WsR-Chef“ Joachim Walczuch hatte in einer Presseerklärung der Fraktion geäußert, die Errichtung eines Behördenzentrums sei „die Grababdeckung für die verbliebene Geschäftswelt.“ Der Sinneswandel der WsR Fraktion ist für die Fraktion … weiterlesen
Die Tatsache, dass die Stadtverordneten in der Samstagsausgabe einer Lokalzeitung über die Kostensteigerung beim Hessentag erfahren, wo am Vorabend eine Stadtverordnetenversammlung zu diesem Thema stattfinden sollte, unterstreicht aus Sicht des Viererbündnisses nochmals auf eindrucksvolle Weise das skandalöse und von der CDU-Fraktion gedeckte Vorgehen von Oberbürgermeister Patrick Burghardt. Oberbürgermeister Burghardt muss sich an seinen ständig wiederholten … weiterlesen
Das Bündnis aus SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität setzt ihren Kurs der sachorientierten Arbeit und frühzeitiger Positionierung mit der Einbringung eines Antrages zur Entwicklung des ehemaligen SC-Opel-Geländes fort. Nachdem das Bündnis bereits Vorstellungen zur Entwicklung des Karstadt-Areals in die parlamentarische Debatte eingebracht hatte, folgt nun ein umfangreicher Antrag, der die Planungsziele des … weiterlesen
Die Rüsselsheimer Grünen begrüßen, dass die „Charta der Vielfalt“ seit Kurzem auch in den Stellenausschreibungen der Stadt Rüsselsheim am Main Erwähnung findet und somit schon vor der Einstellung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdeutlicht, welchen Stellenwert Diversity Management in der Verwaltung der Stadt einnimmt. Erika Rohark, Sprecherin des Grünen Ortsverbandes, hierzu: „Es geht darum sicher … weiterlesen
Der Rüsselsheimer Stadtverband von Bündnis 90/die Grünen unterstützt die Vorbereitungen des Kulturdezernates zur Umsetzung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung, im Rahmen der Investitionsmittel zum Hessentag 2017 einen Kunstpfad auf dem Mainvorland zu schaffen. Dieser Impuls ist für die Stadt Rüsselsheim in mehrfacher Hinsicht eine Bereicherung. „Es bietet eine gute Gelegenheit, in der Stadtgesellschaft einen kritischen Dialog über die … weiterlesen
Sehr zufrieden äußert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den geplanten weiteren Ausbau der Rüsselsheimer Kita- und Betreuungslandschaft. Der Magistrat hat der Stadtverordnetenversammlung in dieser Beratungsrunde die Berichte zur Versorgung von Kindern von der Geburt bis zum Ende der Grundschulzeit zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Nach Ansicht der Grünen ist bereits jetzt Rüsselsheim vorbildlich aufgestellt, um … weiterlesen
Am Donnerstag (31.07.) haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen und Parteien von CDU, Bündnis 90/Grüne und der RFFW zu einem ersten Gespräch zusammengefunden. Ziel des Gespräches war es auszuloten, ob eine gemeinsame Basis für eine punktuelle Zusammenarbeit in Sachfragen bis zur Kommunalwahl 2016 gefunden werden kann. Alle drei politischen Gruppierungen teilen die Einschätzung, dass … weiterlesen
Am gestrigen Montag tagte der Koalitionsausschuss von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, um sich über die aktuelle politische Lage auszutauschen. Auf Grund der jüngsten Ereignisse wurde einvernehmlich festgestellt, dass eine weitere Zusammenarbeit auf der bisherigen Basis nicht möglich ist. Die turnusgemäßen Koalitionsgespräche sind ausgesetzt. Die Mitgliederversammlungen beider Parteien werden nach den Sommerferien damit abschließend befasst. Jenseits einer … weiterlesen
Bündnis 99/DIE GRÜNEN weisen den Vorwurf der Linke/ Liste Solidarität in deren Pressemitteilung vom Montag scharf zurück, in der Bürgermeister Grieser der Versuch unterstellt wurde, den SPD-Abgeordneten Gerhard Kustusch wegen Befangenheit von der Debatte um den Schulentwicklungsplan in der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juli auszuschließen. ‚Es ist unerhört, ohne jegliche Grundlage Bürgermeister Grieser überhaupt dieses Ansinnen zu … weiterlesen
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat zur Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan am 9. Juli in der Stadtverordnetenversammlung einen Begleitantrag gestellt, in dem drei Punkte aufgeführt sind, die der Fraktion für die Weiterentwicklung der Schullandschaft sehr wichtig erscheinen. Zum einen soll die Sporthalle der Gerhart-Hauptmann-Schule unabhängig vom Fortbestand der Schule erhalten werden, um im Stadtteil die … weiterlesen