Die Fraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die GRÜNEN und Linke/Liste Solidarität stellen gemäß § 21 der Geschäftsordnung folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Vorbemerkung: Der Magistrat hat mit der DS 514/11-16 der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage für die Umgestaltung der oben benannten Teilflächen der Innenstadt zugeleitet. Diese beinhaltete zwei gestalterische Varianten. Die Variante A erhält insbesondere auf den … weiterlesen
Die Neugestaltung des Markt- und Friedensplatzes wird in der Öffentlichkeit intensiv und kritisch diskutiert. Da auch für die Fraktionen von SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität die Umsetzung der Planung viele Fragen aufwirft, wurde nun eine umfangreiche Anfrage an Oberbürgermeister und verantwortlichen Planungsdezernent Burghardt gestellt. Die Drucksache, die die Grundlage für die Umgestaltung … weiterlesen
Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen im Rüsselsheimer Stadtparlament begrüßt die Initiative von Oberbürgermeister Patrick Burghardt, die Rapnight im Rahmen des Hessentages nun doch nicht durchzuführen. „Endlich, nach Wochen des öffentlichen Drucks macht sich Oberbürgermeister Patrick Burghardt die Argumente von Bündnis 90/die Grünen und vielen weiteren Organisationen, die sich um die gesellschaftlichen Werte Hessens bemühen, zu … weiterlesen
Das Bündnis aus SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität setzt ihren Kurs der sachorientierten Arbeit und frühzeitiger Positionierung mit der Einbringung eines Antrages zur Entwicklung des ehemaligen SC-Opel-Geländes fort. Nachdem das Bündnis bereits Vorstellungen zur Entwicklung des Karstadt-Areals in die parlamentarische Debatte eingebracht hatte, folgt nun ein umfangreicher Antrag, der die Planungsziele des … weiterlesen
Befremdet zeigen sich die Rüsselsheimer Grünen von den Aussagen des Oberbürgermeisters Patrick Burghardt zum Thema Nachnutzung der Gebäude der Betriebshöfe. Am Wochenende hat sich der Oberbürgermeister anlässlich der Jahreshauptversammlung der DLRG zu deren Ansinnen geäußert, die Betriebshofgebäude als neuen Standort für den Verein zu nutzen. Burghardt sagte dort laut Presseberichterstattung, der Zeitpunkt sei zwar noch … weiterlesen
Neue kooperative Gesamtschule Die Stadtverordenetenversammung hat mit dem Schulentwicklungsplan beschlossen, dass ab dem Schuljahr 2016/17 am Standort der bisherigen Friedrich–Ebert-Schule eine neue kooperative Gesamtschule entsteht. Gleichzeitig laufen die Friedrich-Ebert- und die Park-Schule aus. Derzeit beraten die Rüsselsheimer Stadtverordneten über eine Drucksache, die das pädagogische Raumfunktionsbuch, das Konzept für die räumliche Gestaltung der neuen Schule zum … weiterlesen
Empört zeigen sich die Rüsselsheimer Grünen über eine Presseveröffentlichung des DGB zum Thema Zusammenlegung der Betriebshöfe Rüsselsheim und Raunheim. Im November hatte die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP und dem fraktionslosen Stadtverordneten Weidner bei zwei Stimmenthaltungen aus den Reihen der SPD beschlossen, die Fusion beider Betriebshöfe zum 1. Januar 2016 umzusetzen. Gegen … weiterlesen
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat nach der Sommerpause der Stadtverordnetenversammlung intensiv beraten, wie mit der Umgestaltung des Marktplatzes verfahren werden soll. ‚Wir halten es weiterhin für dringend geboten, in unsere Innenstadt und das Erscheinungsbild unserer Stadt zu investieren. Nachdem schon vor Jahren die Sanierung der Marktstraße gescheitert ist, dürfen wir nicht weiter im … weiterlesen